Nutzungs - und Geschaftsbedingungen fur die Freeware Hulbee DataCloud
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Vertragsschluss
Die Freeware Hulbee Data Cloud Professional – nachfolgend Software genannt – steht fur Sie zum Download bereit. Durch Anklicken von Hulbee Data Cloud erhalten Sie die Moglichkeit, zum Download der Software. Sie durfen die Software nur herunterladen und installieren, wenn sie diesen Nutzungs- und Geschaftsbedingungen ausdrucklich zugestimmt haben. Die gleichen Bedingungen gelten, soweit Sie die Software nicht per Download, sondern durch Lieferung erhalten.
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Widerrufsrecht
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Soweit Sie die Software nicht fur Ihre gewerbliche oder selbstandige Tatigkeit beziehen, haben Sie ein Widerrufsrecht. Innerhalb der Widerrufsfrist konnen Sie Ihre Vertragserklarung ohne Angabe von Grunden in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Ruckubersendung eines uberlassenen Datentragers mit dazu gehorigem Material widerrufen. Die Frist beginnt fruhestens mit Erhalt dieser Belehrung und betragt grundsatzlich zwei Wochen. Zur Wahrung der Frist genugt das rechtzeitige Absenden des Widerrufs oder des Datentragers mit dem zugehorigen Material. Allerdings erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig bei Software, die zum Download zur Verfugung gestellt wird, mit Beginn des Herunterladens der Software.
Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Hulbee AG
Hauptstr. 137 E
CH-8274 Tagerwilen
Tel: 0041 71 6300892
Telefax: 0041 71 6331028
E-Mail: info@hulbee.com -
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind ggfls. beiderseits empfangenen Leistungen zuruckzugewahren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Konnen die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zuruckgewahrt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschlie?lich auf eine Prufung –wie sie etwa in einem Ladengeschaft moglich gewesen ware- zuruckzufuhren ist. Im Ubrigen konnen Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Software nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert mindert. Paketversandfahige Datentrager sind auf unsere Gefahr zuruckzusenden. Die Rucksendung ist fur Sie kostenfrei. Software ist auf allen Datentragern, auf die sie kopiert wurde, zu loschen.
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Vervielfaltigungsrechte
Sie durfen die Software vervielfaltigen bzw. Vervielfaltigungen zulassen, soweit die jeweilige Vervielfaltigung fur die sachgerechte Benutzung der Software notwendig ist. Daruber hinaus durfen Sie eine Vervielfaltigung zu Sicherungszwecken vornehmen. Weitere Vervielfaltigungen, durfen nicht vorgenommen werden.
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Mehrfachnutzungen und Netzwerkeinsatz
Sie durfen die Software auf jedem Ihnen zur Verfugung stehenden Server einsetzen und zur sachgerechten Nutzung auf diesen auch gleichzeitig innerhalb des Unternehmens zugreifen (Unternehmenslizenz) bzw. Dritte, die die Leistung der Software auf dem Server Ihres Unternehmens nutzen durfen, zugreifen lassen. Eine daruber hinaus gehende Nutzung darf nicht vorgenommen werden.
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Weitergabe der Software
Sie durfen die Software einschlie?lich eventuell Ihnen vorliegender Unterlagen auf Dauer an Dritte verschenken, vorausgesetzt, der erwerbende Dritte erklart sich mit der Weitergeltung der vorliegenden Vertragsbedingungen auch Ihnen gegenuber einverstanden.
Hierbei mussen Sie dem neuen Anwender samtliche Programmkopien einschlie?lich ggf. vorhandener Sicherungskopien ubergeben oder die nicht ubergebenen Kopien vernichten. Infolge der Weitergabe erlischt Ihr Recht zur Softwarenutzung. Sie durfen die Software Dritten nicht uberlassen, wenn der begrundete Verdacht besteht, der Dritte werde die Vertragsbedingungen verletzen, insbesondere unerlaubte Vervielfaltigungen herstellen.
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Dekompilierung und Programmanderungen
- Die Ruckubersetzung eines uberlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Ruckerschlie?ung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) einschlie?lich einer Programmanderung sind grundsatzlich nicht zulassig, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegen stehen.
- Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ahnlicher Schutzmechanismen ist nur zulassig, sofern durch diesen Schutzmechanismus die storungsfreie Programmnutzung beeintrachtigt oder verhindert wird.
- Sofern die unter Ziff. 1 genannten Handlungen aus gewerblichen Grunden vorgenommen werden, sind sie nur zulassig, wenn sie zur Schaffung, Wartung oder zum Funktionieren eines unabhangig geschaffenen interoperablen Programms unerlasslich sind und die notwendigen Informationen hierzu auch noch nicht veroffentlicht wurden oder sonst wie zuganglich sind, etwa beim Hersteller erfragt werden konnen
- Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale durfen nicht entfernt oder verandert werden.
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Mangelanspruche
Die Haftung fur Sachmangel ist bei der Freeware aufgrund der zugrunde zu legenden schenkungsrechtlichen Vorschriften beschrankt, so dass die Haftung fur Sach- und Rechtsmangel, insbesondere fur die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Vollstandigkeit und Verwendbarkeit der Informationen ausgeschlossen ist, soweit der Mangel nicht arglistig verschwiegen wurde.
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Haftung
Jegliche Haftung fur Schaden, die durch die Nutzung der Software entstehen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit wegen Vorsatz oder grober Fahrlassigkeit oder wegen Verletzung des Korpers, des Lebens und der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberuhrt.
Die Haftung fur Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschrankt, der bei regelma?iger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten ware.
Unsere Mitarbeiter und sonstigen Erfullungsgehilfen haften personlich ebenfalls nur entsprechend den Regelungen dieser Haftungsklausel.
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Sonstiges
- Anderungen und Erganzungen dieser Vertragsbedingungen bedurfen einer schriftlichen Bestatigung.
- Erfullungsort ist Tagerwilen/ Schweiz.
- Die Nutzungsbedingungen und das vertragliche Verhaltnis bestimmt sich nach Schweizer Recht / Kanton Thurgau, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Gegenuber kaufmannischen Kunden und juristischen Personen des offentlichen Rechts gilt Kreuzlingen / Schweiz als vereinbarter Gerichtsstand.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, so beruhrt dies nicht die Wirksamkeit der ubrigen Bestimmungen. Teilnichtigkeit fuhrt nicht zur Nichtigkeit des gesamten Regelwerks.
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Support
Besuchen Sie unser Portal http://www.hulbee.com um Unterstutzung zu erhalten.

